Deutschland geht es gut...

 

Armutsforscher Chrsitoph Butterwegge (Uni Köln): Deutschland geht es gut«, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. In kaum weniger oberflächlicher und undifferenzierter Weise spricht ihr Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel derzeit von einer »exzellenten wirtschaftlichen und sozialen Situation« im Land. Beide verkennen, dass die Bundesrepublik sozial immer stärker auseinanderfällt, was auch die manchen erschreckende politische Polarisierung – beispielsweise in der Flüchtlingsfrage – fördert. Denn wenn sich Angehörige der Mittelschicht vor einem sozialen Abstieg fürchten, brauchen sie häufig einen Sündenbock und reagieren mit einer politischen Rechtswendung. Das war in der Weltwirtschaftskrise 1929/32 so, und das ist auch heute wieder so – wenn diesmal auch nicht der kometenhafte Aufstieg der NSDAP, sondern »nur« die Erfolge von AfD und Pegida daraus resultieren.

Hauptbetroffene einer bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungenen und sich dort zunehmend verfestigenden Armut sind (Langzeit-)Erwerbslose, Alleinerziehende, ältere Menschen und Familien mit mehreren Kindern, darunter viele mit einem Migrationshintergrund. Aufgrund der vermehrten Fluchtmigration dürften der Bezug staatlicher Transferleistungen und die absolute Armut in Deutschland zunehmen. Wenn die Geflüchteten sozial ausgegrenzt, nach dem Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtungen in Wohnsilos am Rande der Städte gedrängt und hinsichtlich (Aus-)Bildung, Gesundheit, Freizeit, Sport und Kultur diskriminiert werden, besteht sogar die Gefahr einer dauerhaften ethnischen Unterschichtung der Gesellschaft. »Dritte-Welt-Elend« kann sich in deutschen Städten allerdings nur ausbreiten, wenn Sozialleistungen gekürzt, an strengere Anspruchsvoraussetzungen geknüpft oder bestimmten Zuwanderergruppen ganz vorenthalten werden.

Auch die Kluft zwischen Arm und Reich dürfte sich infolge der Zuwanderung überwiegend mittelloser Flüchtlinge vertiefen. Zwar wird die von der EU bei 60 Prozent des mittleren Einkommens angesetzte Armutsschwelle durch Flüchtlinge im Transferleistungsbezug und im Niedriglohnsektor sinken, die Armutsquote als Indikator für das Ausmaß relativer Armut jedoch weiter steigen.

Denjenigen, die den Begriff »Armut« am liebsten so eng fassen würden, dass es sie hierzulande kaum noch gäbe, liefert die »Flüchtlingskrise« neue Munition. Daher werden Bestrebungen zunehmen, bloß noch Not und Elend als »wirkliche« Armut anzuerkennen. Eines Tages könnte als arm höchstens noch gelten, wer nur das hat, was er am Leibe trägt. Das »importierte« Flüchtlings­elend darf aber nicht zur Messlatte für Armut in Deutschland gemacht werden. Je wohlhabender eine Gesellschaft ist, desto weiter sollte umgekehrt ihr Armutsverständnis sein, fördert ein hoher Lebensstandard doch soziale Ausgrenzung gegenüber Menschen, die beim Konsum nicht mithalten können.  foto fb.