Medien enthalten dem Publikum zentrale Informationen vor.
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Medien enthalten dem Publikum zentrale Informationen vor und stellen Zusammenhänge interessengeleitet einseitig verkürzt und damit falsch dar. Es gibt keine Öffentlichkeit mehr, dafür eine Vielzahl von Teilöffentlichkeiten. Das Publikum ist schwach organisiert. Den strukturellen Schieflagen im Mediensystem muss schleunigst entgegengewirkt werden. Das waren nur einige der Erkenntnisse, die die Teilnehmer der Konferenz „Krieg und Frieden in den Medien“ am vergangenen Wochenende diskutierten. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.
Trumps Forderungen an Nato-Bündnispartner
Muss Deutschland den Rüstungshaushalt auf 2 % des Bruttoinlandsprodukts erhöhen?
Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch
In der öffentlichen Debatte wird die Forderung, die Rüstungs- und Militärausgaben auf einen Betrag zu erhöhen, der zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht, in den allermeisten Fällen schlicht als gegeben dargestellt. Aber hat diese Forderung überhaupt eine völkerrechtliche Basis? Ist sie gar verpflichtend, wie beispielsweise die im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“? Der ehemalige Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Peter Vonnahme ist diesen Fragen für die NachDenkSeiten einmal nachgegangen und kommt zu einem interessanten Ergebnis – die Zwei-Prozent-Forderung basiert keinesfalls auf verbindlichen Verträgen oder Absprachen, sondern ist vielmehr eine bloße Absichtserklärung. Das ist vor allem vor dem Hintergrund interessant, da andere Absichtserklärungen, wie beispielsweise die gescheiterten Millenniums-Entwicklungsziele, die eine Erhöhung der Entwicklungshilfeausgaben auf 0,7% des Bruttoinlandsprodukts vorsahen, wie selbstverständlich politisch und medial ignoriert wurden und niemand sich Sorgen machte, dass man damit „vertragsbrüchig“ wird.
Atlantik-Brücke: Nicht-legitimierte Privatpersonen nehmen Einfluss auf die Politik Deutschlands und den USA
Nun als ehrenhaft verstehen sich Mitglieder und Mitarbeiterinnen der Atlantik-Brücke, weil sie sich ja um die Verständigung zwischen Ländern und Menschen einsetzen. Die Frage ist ja aber, wenn das alles so ehrenhaft ist, warum macht die Atlantik-Brücke so ein Geheimnis um ihre Mitglieder? Es müssten sich ja alle sehr geehrt fühlen dort Mitglied sein zu dürfen. Interessanter fand ich Claus Klebers Reflex Verschwörungstheoretiker heranzuziehen, die in der Atlantik-Brücke, der Trilateralen Kommission, den Bilderbergen eine geheime Weltregierung sehen.
Warum?
Die alte BRD war keine wirkliche Demokratie
Die alte BRD war keine wirkliche Demokratie. Zwei Medien haben diese bittere Erkenntnis innerhalb von fünf Tagen neu und brutal belegt.
Veröffentlicht in: Überwachung, CDU/CSU, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption
Am 1. Dezember erschien die Süddeutsche Zeitung mit einem Bericht darüber, wie der eigentlich für die Auslandsaufklärung zuständige Bundesnachrichtendienst und sein damaliger Präsident Gehlen in die Innenpolitik eingewirkt und von Beginn an Nazis geschützt und Linke verfolgt und so die Politik nach rechts getrimmt hat. Gestern Abend lief im Ersten die „Story“ zu Kohls „schwarzen Kassen“: „Bimbes“. In dieser 75-minütigen Dokumentation wird gezeigt, wie wir von Kohl belogen worden sind und mit welchen Mitteln er zunächst die Macht in seiner Partei und dann als Bundeskanzler im Staat erobert hat. Albrecht Müller.
Große US-Steuerreform - Trumps Mogelpackung
Der US-Präsident und die Republikaner preisen ihre Steuerreform als Entlastungsprogramm für die Mittelklasse an. Profitieren dürften davon jedoch vor allem Reiche - auch Donald Trump selbst.
Von Roland Nelles, Washington
Protest gegen US-Steuerreform
Die Air Berlin Insolvenz zeigt, was der Mensch der Politik wert ist – nämlich gar nichts
Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Ökonomie, Verkehrspolitik
Rund 4.000 Mitarbeiter der insolventen Fluglinie Air Berlin dürfen sich wohl künftig arbeitslos melden. Politik und beteiligte Unternehmen haben es nämlich nicht geschafft, 50 Millionen Euro für eine Auffanggesellschaft aufzutreiben. Das Land Bayern weigerte sich, überhaupt einen einzigen Cent zu bezahlen und für Nordrhein-Westfahlen und den Bund sind die anteiligen rund 10 Millionen Euro angeblich zu viel. Nur „Arm-aber-Sexy-Berlin“ wollte zahlen, kann die Summe aber alleine auch nicht stemmen.
ohne Worte...
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WEB-Tipp
